Nachrichten

Weitere Ergebnisse der Stadtratssitzung

Datum: 30.04.2025
Rubrik: Politik

In der Stadtratssitzung am 29. April wurde als erstes Ranoma Vötgen (Bürger für Jena, Die Basis) als Nachrücker für den verstorbenen Dr. Peter Faesel vereidigt.

Für die Neuwahl des Ortsteilbürgermeisters in Burgau am 22. Juni wurden Matthias Bettenhäuser als Wahlleiter und Olaf Schroth als Stellvertreter bestellt. Eine eventuelle Stichwahl wurde für den 6. Juli festgesetzt.

Nach ausführlicher Diskussion wurde, wie in der Beschlussvorlage vorgeschlagen, das Bürgerbudget von 100.000 auf 50.000 Euro gekürzt. Ab 2027 wird das Bürgerbudget an die Entwicklung der freiwilligen Leistungen der Stadt (wie z.B. Soziokultur) zu koppeln, damit sollte bei einer Erhöhung auch das Bürgerbudget wieder steigen.

Ebenfalls mehrheitlich wurde nach längerer Diskussion die Rahmenplanung zur Weiterentwicklung des Westbahnhofes beschlossen.

Foto: JenaTV

Weitere Meldungen aus dieser Rubrik

AfD-Kreisverband wählte neuen...

Am 28. März 2026 fand die turnusgemäße Neuwahl des Kreisvorstandes der AfD Gera–Jena–Saale-Holzlandkreis... [zum Beitrag]

Fahrradstellplätze,...

Am 1. April 2026 hat der Stadtrat eine überarbeitete Sondernutzungsgebührensatzung beschlossen. Um dem... [zum Beitrag]

Klarheit bei Anwendung des Bauturbos

Wie kann das „Bauturbo-Gesetz“ des Bundes umgesetzt werden, ohne die Ziele der Stadtentwicklung aus dem... [zum Beitrag]

Fraktionszeit - Videobotschaften der...

Jeden letzten Freitag im Monat sehen Sie hier die Videobotschaften der Jenaer Stadtratsfraktionen. JenaTV... [zum Beitrag]

Schullandschaft muss erhalten bleiben

Jenaer Elternsprecher, die Stadtverwaltung und Kommunalpolitiker fordern vom Land Thüringen eine schnelle... [zum Beitrag]

Stadtratssitzung am Mittwoch

Der Jenaer Stadtrat tritt am Mittwoch, 1. April, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Der öffentliche Teil... [zum Beitrag]

Stadtprogramm für Demokratie

Die Fortschreibung des Jenaer Stadtprogramms für Demokratie verzögert sich laut Oberbürgermeister Dr.... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche spricht in seiner aktuellen Videobotschaft unter anderem über die... [zum Beitrag]

Aktuellen Stunde: Himmelreich-Baustelle

Die Verkehrsführung während der Bauarbeiten an der B88 im Himmelreich hat im Stadtrat eine kontroverse... [zum Beitrag]