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Jena hat einen neuen Stadtrat

Datum: 20.06.2024
Rubrik: Politik

Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche eröffnete gestern die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrats. Er bedankte sich bei allen für den fair geführten Wahlkampf und freute sich über den etwas bunter gewordenen Stadtrat, der ein Abbild der Gesellschaft sei und das breite Spektrum Jenas darstelle. Er betonte die Wichtigkeit, stets die Gesamtheit im Blick zu behalten, das Gemeinwohl in den Vordergrund zu stellen und eine faire Debattierkultur zu pflegen.

Danach wurden 42 der am 26. Mai gewählten 46 Stadtratsmitglieder per Handschlag verpflichtet. Die vier fehlenden Mitglieder waren entschuldigt und werden in der nächsten Sitzung verpflichtet. Zum Vorsitzenden des Stadtrates wurde Prof. Dr. Ulrich Schubert gewählt, der von den 42 abgegebenen Stimmen, bei einer ungültigen Stimme, 32 Ja- und 10 Gegenstimmen erhielt. Als Stellvertreterinnen wurden Dr. Beate Jonscher (DIE LINKE) und Dr. Margret Franz (Bündnis 90/Die Grünen) bestellt.

Im Anschluss wurden die Ausschüsse vorläufig neu besetzt. Die beiden Beschlussvorlagen zum ÖPNV wurden in die Ausschüsse verwiesen, und die Berichtsvorlagen aus der vorherigen Legislaturperiode zur Kenntnis genommen. Damit verabschiedet der Stadtrat sich in die Sommerpause und trifft sich erst am 21. August zur nächsten Sitzung.

Foto: Stadt Jena

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