Die Staatsanwaltschaft nimmt keine Ermittlungen gegen den Jenaer Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter auf. Es lägen keine tatsächlichen Anhaltspunkte für eine Straftat vor, teilte die Staatsanwaltschaft Gera mit. Die Entscheidung traf Staatsanwalt Andreas Petzel. Ein Mann aus dem Landkreis Augsburg hatte am 18. September Strafanzeige wegen Volksverhetzung erhoben. Dabei ging es um Albrecht Schröters Kritik an der Politik Israels, die er bei einem Pressegespräch am 17. September in der Universität geäußert hatte. Zudem hatte der Anzeigeerstatter sich per Fax im Büro des Oberbürgermeisters gemeldet mit dem Ansinnen, dass Schröter seine Israel-Äußerungen zurückzunehmen habe. Gleichzeitig forderte er eine Unterlassungserklärung des Oberbürgermeisters und drohte mit 15 000 Euro Strafe.
Mit Gino Erler schickt die CDU in Winzerla einen politischen Neuling, aber eingefleischten Winzerlaer, ins... [zum Beitrag]
Die Stadtratswahl rückt immer näher und in Jena hängen bereits unzählige Wahlplakate. Da die kurzen... [zum Beitrag]
Im Wochenrückblick befasst sich Oberbürgermeister Thomas Nitzsche heute unter anderem mit dem... [zum Beitrag]
Die Stadtratswahl rückt immer näher und in Jena hängen bereits unzählige Wahlplakate. Da die kurzen... [zum Beitrag]
Am Samstag, dem Tag der Städtebauförderung, gab es bundesweit Veranstaltungen, um die erfolgreiche... [zum Beitrag]
Im Wochenrückblick befasst sich Oberbürgermeister Thomas Nitzsche heute unter anderem mit den Baustellen,... [zum Beitrag]
Nachdem sich die Stadt Jena bereits im Januar 2024 der Initiative Weltoffenes Thüringen angeschlossen hat,... [zum Beitrag]
Am 15. Mai 2024 findet die Radio OKJ-Wahlarena live aus dem StadtLab in Jena statt. Die Kandidaten für das... [zum Beitrag]
Der bündnisgrüne Kreisverband lädt alle Interessierten am Dienstag, 7. Mai um 18:00 Uhr zum Stadtgespräch... [zum Beitrag]
Besuchen Sie uns, auch gerne hier
Ihre Meinung ist uns sehr wichtig, teilen Sie diese mit Uns !