Die aktuelle Mai-Steuerschätzung des Bundesfinanzministerium hat für die Stadt Jena erhebliche finanzielle Auswirkungen. Wie nun mit Vorlage der regionalisierten Prognosen für Thüringen bekannt wurde, bleibt das Gewerbesteueraufkommen deutlich hinter den Erwartungen zurück. Statt der eingeplanten 99,5 Millionen Euro rechnet die Stadt für 2025 derzeit mit einem Minus von rund 20 Millionen Euro. „Im Zeitraum 2025 bis 2029 gehen wir von einem Rückgang des Gewerbesteueraufkommens um insgesamt 60 Millionen Euro aus. Auch die Einkommensteuer wird rückläufig sein“, so Bürgermeister und Finanzdezernent Benjamin Koppe.
Zusätzlich deuten die Ergebnisse des ersten Tertialberichts zum 30. April auf ein deutliches Defizit hin. Damit ist die im Haushalt festgelegte Schwelle zur Einleitung von Gegenmaßnahmen überschritten. Vor diesem Hintergrund wird der Oberbürgermeister voraussichtlich im Juni eine haushaltswirtschaftliche Sperre anordnen. Welche konkreten Bereiche von der Sperre betroffen sein werden und in welchem Umfang, wird derzeit geprüft.
Foto: Archiv
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