Der Antrag der Bürgerinitiative „Mein Eichplatz - Unser Jena" auf ein Bürgerbegehren ist von der Stadtverwaltung für unzulässig erklärt worden. Jetzt bleibt der Bürgerinitiative nur noch der Weg vor das Verwaltungsgericht.
Am 31. Mai hatte die Bürgerinitiative den Antrag auf Zulassung eines Bürgerbegehrens eingereicht. Die Bürgerinitiative hatte vor, mit Hilfe eines Bürgerbeteiligungsverfahrens einen neuen Entwurf für die Bebauung des Eichplatzes zu entwickeln. Nach Darstellung von Lothar Dornbusch vom Fachdienst Recht wäre es sachlich richtig gewesen, wenn die Bürgerinitiative sich gegen den 3. Auslegungs- und Billigungsbeschluss des Stadtrates gerichtet hätte. Der allerdings wurde bereits am 27. Oktober 2010 gefasst. Die Frist sei also verstrichen. cd
Der Stadtrat Jena hat die neue Satzung und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule Jena einstimmig... [zum Beitrag]
Der Thüringen-Monitor 2025 zeigt eine hohe Verbundenheit vieler Menschen mit Thüringen und eine starke... [zum Beitrag]
Der Stadtrat Jena hat einstimmig eine neue Gebührensatzung für die Ernst-Abbe-Bücherei Jena beschlossen.... [zum Beitrag]
Die Bundeswehr plant in Jena ein neues Musterungszentrum. Darüber wurde Oberbürgermeister Dr. Thomas... [zum Beitrag]
Nach der Ankündigung der Bundeswehr, bis 2027 ein Musterungszentrum in Jena einzurichten, äußert nun auch... [zum Beitrag]
Die geplante Einrichtung eines Musterungszentrums der Bundeswehr in der Goethe Galerie sorgt für... [zum Beitrag]
Die Stadt Jena reagiert auf die Ausbreitung einer invasiven Ameisenart im Stadtgebiet. Hintergrund ist... [zum Beitrag]
In seiner aktuellen Videobotschaft greift Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche zwei Themen aus dem... [zum Beitrag]
Die Stadt Jena sieht ihre Wander- und Sportwege weiterhin als wichtigen Bestandteil der Lebensqualität und... [zum Beitrag]
Besuchen Sie uns, auch gerne hier
Ihre Meinung ist uns sehr wichtig, teilen Sie diese mit Uns !
© M.E.N. Media Entertainment Networks GmbH. All rights reserved.
