Nachrichten

NPD-Landesparteitag in Großschwabhausen verhindert

Datum: 10.05.2012
Rubrik: Politik

Die Gemeinde Großschwabhausen hat sich erfolgreich gegen den NPD-Landesparteitag in ihrem Dorfgemeinschaftshaus gewehrt. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat am Mittwoch beschlossen, die Gemeinde sei "nicht verpflichtet", das Gebäude für das am Samstag geplante Treffen der rechtsextremistischen Partei zur Verfügung zu stellen.

Damit hat das Gericht der Gemeinde rechtgegeben. Sie hatte Beschwerde gegen eine anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Weimar eingelegt. Der NPD-Landesgeschäftsführer Patrick Wieschke sagte der Nachrichtenagentur dapd, er gehe davon aus, dass der Parteitag "dennoch stattfinden" werde, allerdings an einem anderen Ort. mk

 

Weitere Meldungen aus dieser Rubrik

Bürgerzentrum Winzerla:...

In der Debatte um das geplante Bürgerzentrum in Jena-Winzerla gibt es Bewegung. Wie die SPD-Fraktion... [zum Beitrag]

DGB ruft zum 1. Mai-Protest auf

Der Deutscher Gewerkschaftsbund Kreisverband Jena/Saale-Holzland lädt am 1. Mai zur traditionellen... [zum Beitrag]

Goetheschule oder Neubau – Stadtrat...

Am 6. Mai steht im Jenaer Stadtrat eine richtungsweisende und kontroverse Entscheidung zum geplanten... [zum Beitrag]

Fraktionszeit - Videobotschaften der...

Jeden letzten Freitag im Monat sehen Sie hier die Videobotschaften der Jenaer Stadtratsfraktionen. JenaTV... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

In dieser Woche spricht Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche in seiner Videobotschaft über die Einweihung... [zum Beitrag]

Stadt bündelt Maßnahmen gegen...

Die Stadt Jena will konsequenter gegen illegale Graffiti vorgehen und hat dafür ein Konzept vorgestellt.... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

In dieser Woche spricht Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche in seiner Videobotschaft über die... [zum Beitrag]

CDU-Fraktion vor Ort in Winzerla

Die Jenaer Stadtratsfraktion der CDU lädt für Montag, 4. Mai, ab 17:00 Uhr zum Veranstaltungsformat... [zum Beitrag]

Schulstreik gegen Wehrpflicht am 8. Mai

Ein Jenaer Streikbündnis ruft für den 8. Mai zum Schulstreik gegen eine mögliche Wiedereinführung der... [zum Beitrag]