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Ergebnisse der 41. Stadtratssitzung

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Der Jenaer Stadtrat kam am Mittwochabend zu seiner 41. Sitzung im Rathaus zusammen. Die Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters zur Stadtraum-Kampagne, die schon in der vergangenen Sitzung diskutiert wurde, lehnte die Mehrheit der Stadtratsmitglieder ab. Dabei sollte ein Konzept entwickelt werden, um das Bewusstsein für die innerstädtische Nutzung des motorisierten Individualverkehrs und die Flächengerechtigkeit zu stärken. Die Kampagne baut auf Plakate, Veröffentlichungen und Interviews. Ein weiteres großes Thema war die Modernisierung des Ernst-Abbe-Platzes, die einstimmige Bestätigung fand. Der OB wurde damit beauftragt, gemeinsam mit den anderen Eigentümern des Platzes ein Konzept und einen Zeitplan für die Modernisierung und Umgestaltung zu erarbeiten mit dem Ziel, die Aufenthaltsqualität zu steigern. Das Bündnis #nichtmituns, das zur Sitzung auch anwesend war, hatte im Dezember einen Einwohnerantrag mit insgesamt 441 Unterschriften eingereicht. Für den Stadtrat galt es, diesen vorerst auf seine Zulässigkeit hin zu überprüfen. Da 424 Unterschriften gültig waren, wurde der Antrag einstimmig bestätigt. Auch der Smart City Strategie des Oberbürgermeisters stimmten die Stadträte einstimmig zu. Nun wird Dr. Thomas Nitzsche damit beauftragt, unter anderem die Smart City-Strategie 2022 und die Maßnahmensteckbriefe beim Fördermittelgeber einzureichen. dh

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