Nachrichten

Einwohnerantrag zur Impfpflicht abgelehnt

Datum: 16.06.2022
Rubrik: Politik

Mit 32-Stimmen ist in der Stadtratssitzung der Einwohnerantrag „Nein zur allgemeinen Corona-Impfpflicht – Verhinderung medizinischer Unterversorgung“ abgelehnt worden. Drei Stadträte stimmten dafür und zwei enthielten sich. Bürgermeister Christian Gerlitz sprach in Vertretung des an Corona erkrankten Oberbürgermeisters von der rechtlichen Unzulässigkeit des Antrages. Er sei rechtswidrig, weil der Inhalt nicht in die Kompetenz der Stadt und des Stadtrates falle. cd   

Weitere Meldungen aus dieser Rubrik

Tempo 30 am Magdelstieg

Die Stadt Jena will die Verkehrssituation am Magdelstieg genauer untersuchen. Anlass ist eine... [zum Beitrag]

Stadt Jena wirbt für Hauptwohnsitz

Die Stadt Jena wirbt auch 2026 gezielt bei Studierenden, Auszubildenden und jungen Erwachsenen dafür,... [zum Beitrag]

Infostand der Landtagsabgeordneten

Am Donnerstag, 17. September 2026, ist das Wahlkreisbüro der Jenaer Landtagsabgeordneten Lena Saniye... [zum Beitrag]

Umfrage – Was sagen die Jenaer zur...

Im Thüringer Landtag sorgt der Streit um das BSW weiter für Unruhe. Mehrere Abgeordnete haben die Partei... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

In seiner aktuellen Videobotschaft blickt Oberbürgermeister Thomas Nitzsche auf die vergangene Woche... [zum Beitrag]

Die Linke Jena lädt zum Sommerfest ein

Die Linke Jena lädt am Sonntag, 13. September 2026, ab 14:30 Uhr zum Sommerfest ins AWO Jugendzentrum... [zum Beitrag]

Klimaanpassung beim Ausbau der...

Die Stadt Jena sieht die Anforderungen des Klimaschutzes beim Ausbau der August-Bebel-Straße ausreichend... [zum Beitrag]

Sprechtag der Thüringer...

Der nächste Sprechtag der Bürgerbeauftragten Claudia Democh ist am Dienstag, 22. September 2026, ab 9:00... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

In seiner aktuellen Videobotschaft blickt Oberbürgermeister Thomas Nitzsche auf die vergangene Woche... [zum Beitrag]