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Stadtratssitzung: Fortsetzung am heutigen Donnerstag

Datum: 25.02.2021
Rubrik: Politik

Die Stadtratssitzung vom Mittwoch wird am heutigen Donnerstag zwischen 17 und 19 Uhr im Volkshaus fortgesetzt. JenaTV überträgt die Sitzung wieder per Livestream. Los geht es mit der Fragestunde der Stadträte. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche hatte sich nicht mit seinem Antrag durchsetzen können, die Fragen angesichts der corona-bedingt knappen Sitzungszeit schriftlich zu beantworten. Auf Antrag des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Heiko Knopf wurde entschieden, auf die Fragen der Stadträte mündlich zu antworten. Knopf forderte zudem die Stadtverwaltung auf, Lösungen zu finden, damit die parlamentarische Arbeit in der Corona-Pandemie nicht weiter eingeschränkt ist. Nicht durchsetzen konnten sich die Grünen und die Linken mit ihrem Ansinnen, die Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe Kommunale Immobilien und Kommunalservice erst im März gemeinsam mit dem Haushalt zu beschließen. Sie stehen heute ebenso auf der Tagesordnung wie die Berichtsvorlage zu Pilotprojekten zur Verbesserung der Raumluft in Schulen und Kindergärten und der Vorhabenbezogene Bebauungsplan „Nördlich der Karl-Liebknecht-Straße“. cd   

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