Nachrichten

Mehr Geld für Thüringer Kommunen

Datum: 14.01.2021
Rubrik: Politik

Mit dem am 22. Dezember 2020 beschlossenen Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes wurde zum einen der Mehrbelastungsausgleich erhöht. Diesen erhalten Kommunen für die Wahrnehmung staatlicher Aufgaben. Der Mehrbelastungsausgleich lag im vergangenen Jahr bei 299,7 Millionen Euro. Im Jahr 2021 wurde er auf rund 305,6 Millionen Euro angehoben. Zum anderen wurden erstmals Demografieansätze für Gemeinde- und Kreisaufgaben eingeführt. Diese liegen bei rund 5,4 Millionen Euro. Die Gesamtsumme des Kommunalen Finanzausgleichs steigt gegenüber dem Vorjahr um 110 Millionen Euro auf rund 2,2 Milliarden Euro. Zurzeit wird die erste Quartalsrate in Höhe von rund 439 Millionen Euro durch das Thüringer Ministerium für Kommunales ausgezahlt. Insgesamt werden Zuweisungen von insgesamt 1 756 Millionen Euro an die Kommunen ausgegeben.

Weitere Meldungen aus dieser Rubrik

Grüner Markt stärker eingeschränkt

Der Grüne Markt muss in diesem Jahr während des Weihnachtsmarkts erstmals sowohl räumlich als auch... [zum Beitrag]

Stadtrundgang mit Lena Saniye Güngör

Am Montag, 8. Dezember, lädt die Landtagsabgeordnete Lena Saniye Güngör (Die Linke) gemeinsam mit der... [zum Beitrag]

Infostand zum Reparaturbonus

Der Kreisverband Jena von Bündnis 90/Die Grünen wirbt für den Erhalt des Thüringer Reparaturbonus und lädt... [zum Beitrag]

Expertenaustausch zur...

Eine Delegation aus der ukrainischen Partnerstadt Brovary war am 1. und 2. Dezember zu Gast in Jena, um... [zum Beitrag]

DGB lädt zu Aktion gegen Sozialabbau...

Der DGB Kreisverband Jena/SHK lädt am 5. Dezember von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr zu einer Aktion gegen... [zum Beitrag]

Wehrdienst – Schüler demonstrieren...

Während der Bundestag heute Vormittag für die Einführung eines neuen Wehrdienstes gestimmt hat, fanden... [zum Beitrag]

Sozialraumkonferenz „Leben in Jena-Nord“

Die Stadtverwaltung Jena lädt alle interessierten Bürger ab 21 Jahren am 13. Dezember um 10:00 Uhr ins... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

Oberbürgermeister Thomas Nitzsche spricht in seiner aktuellen Videobotschaft unter anderem über den Besuch... [zum Beitrag]

Antrittsbesuch – Bundeskanzler...

Bundeskanzler Friedrich Merz stattete im Rahmen seiner Antrittsbesuche auch Jena einen Besuch ab. Am... [zum Beitrag]