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Stadtrat tagte am Mittwochabend im Volkshaus

Datum: 17.06.2020
Rubrik: Politik

Der Stadtrat hat am Mittwochabend wieder im Corona-Modus getagt. Im Volkshaus waren 30 Stadträte und der Oberbürgermeister sowie Dezernenten anwesend.  JenaTV übertrug die anderthalbstündige Stadtratssitzung live. Einstimmig beschlossen wurde die Beteiligung der Stadt Jena am Förderaufruf „Modellprojekt Smart Cities“. Damit soll die Digitalisierung vorangebracht werden. Mit nur einer Enthaltung wurde der Beschluss gefasst, den Jenaer Gastronomen wegen der Coronakrise bis Jahresende die Sondernutzungsgebühren für die Außenbewirtschaftung um 80 Prozent zu erlassen. Ursprünlich hatte die Verwaltung nur 50 Prozent Ermäßigung angesetzt. Mit einer Mehrheit von 17 Stimmen wurde der Antrag von SPD, Linken und den Grünen beschlossen, die am 8. Mai erlassene Haushaltssperre in einem Punkt zu ändern. Die freiwilligen Leistungen Jenabonus-Zuschuss und Wahlschul-Schülerbeförderungszuschuss bleiben erhalten. Dafür werden beim Bauunterhalt in den Eigenbetrieben Kommunale Immobilien und Kommunalservice weitere rund 250 000 Euro gekürzt. Sowohl Oberbürgermeister Thomas Nitzsche als auch Stadtentwicklungsdezernent Christian Gerlitz sehen das kritisch. Der Beschlussantrag der Bündnisgrünen, die Errichtung des Stadion-Neubaus auszusetzen, wurde auf Antrag des Einreichers in den Finanzausschuss verwiesen. cd

 

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