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Mehr Sicherheit für Kulturvereine und soziale Träger

Datum: 28.05.2020
Rubrik: Politik

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Mittwoch zwei Schutzmaßnahmen beschlossen. Die sollen zum einen der Kultur in Jena helfen und zum anderen soziale Angebote und Hilfen für Jenaer Bürger sichern. Angeregt hatten das SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linke. So soll wegen laufender Zahlungen an den städtischen Eigenbetrieb KIJ kein Verein zugrunde gehen. Ein zweiter Beschluss beauftragte den OB, gegenüber den kommunal finanzierten Trägern der Kinder- und Jugendhilfe, der Eingliederungshilfe und sonstiger sozialer Angebote eine Finanzierungszusage mindestens bis Ende Juni 2020 auszusprechen, damit Planungssicherheit entsteht. Bei Kurzarbeit stockt die Stadt den Lohn auf 95 Prozent auf. Das kritisierten FDP und AfD.

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