„Die Guten“ fechten das Ergebnis der Stadtratswahl vom 26. Mai in Jena an. Bereits Anfang Juli wurde dem Landesverwaltungsamt die Anfechtung zugesandt. Begründet wird sie mit zahlreichen Beschwerden von Bürgern, die am Wahltag nicht wählen konnten. Nach Angaben der Partei wurden insgesamt 860 Wähler wegen des großes Andranges weggeschickt. Betroffen waren die Wahllokale in der Integrierten Gesamtschule „Grete Unrein“, im Christliches Gymnasium, in der Nordschule, in der „Angerküche“, „Zu den Fuchslöchern" und in der Jenaplanschule. Nach Darstellung der Partei „Die Guten“ ist der kapazitätsbedingte Ausschluss von Wählern ein Verstoß gegen die Wahlgrundsätze und das Wahlrecht. Bereits 62 Stimmen hätten zu Verschiebungen in der Zusammensetzung des Stadtrates geführt. Die Partei hat beantragt, die Kommunalwahl zu wiederholen. Das Landesverwaltungsamt hat drei Monate Zeit, den Anfechtungsantrag zu prüfen. Nach einer Entscheidung steht der Weg zum Verwaltungsgericht offen. cd/Foto: Archiv
Im Wochenrückblick befasst sich Oberbürgermeister Thomas Nitzsche heute unter anderem mit den Baustellen,... [zum Beitrag]
Auch in Jena-Süd werden am 26. Mai die Weichen neu gestellt und sowohl Ortsteilbürgermeister sowie... [zum Beitrag]
Der SPD Ortsverein Mitte-West nominiert Martin Bauer, Anwohner und Mitglied der SPD, für das Amt des... [zum Beitrag]
Nachdem sich die Stadt Jena bereits im Januar 2024 der Initiative Weltoffenes Thüringen angeschlossen hat,... [zum Beitrag]
Am Samstag, dem Tag der Städtebauförderung, gab es bundesweit Veranstaltungen, um die erfolgreiche... [zum Beitrag]
Im Wochenrückblick befasst sich Oberbürgermeister Thomas Nitzsche heute neben Themen aus der... [zum Beitrag]
Im Wochenrückblick befasst sich Oberbürgermeister Thomas Nitzsche heute unter anderem mit dem... [zum Beitrag]
In Wenigenjena steht mit der Ortsteilbürgermeisterwahl am 26. Mai auch ein Wechsel an der Spitze... [zum Beitrag]
Der bündnisgrüne Kreisverband lädt alle Interessierten am Dienstag, 7. Mai um 18:00 Uhr zum Stadtgespräch... [zum Beitrag]
Besuchen Sie uns, auch gerne hier
Ihre Meinung ist uns sehr wichtig, teilen Sie diese mit Uns !