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Bürgerentscheid zur Eichplatz-Bebauung

Datum: 27.11.2013
Rubrik: Politik

Jena steht ein Bürgerentscheid zur Eichplatz-Bebauung ins Haus. Die für den 4. Dezember geplante nichtöffentliche Eichplatz-Verkaufsentscheidung des Stadtrates an Investoren ist zunächst auf Eis gelegt worden. Das ist ein Ergebnis der Sondersitzung des Stadtrates am Dienstag. Nach starken Protesten und der Übergabe von zunächst knapp 5 000 Moratoriumsunterschriften war das Thema auf die Tagesordnung gesetzt worden. Zwei Stunden lang wurde diskutiert. Am Ende stand der Beschluss, am 4. Dezember lediglich eine Options- und keine Verkaufsentscheidung für eines der beiden vorliegenden Bebauungskonzepte zu treffen. Zudem soll es eine Mediation geben, bei der sich Gegner und Befürworter der aktuellen Bebauungspläne auf Augenhöhe begegnen. Der Moratoriums-Initiative war im Stadtrat Rederecht eingeräumt worden. Aber der Stadtrat lehnte das Moratorium ab. Am Ende des Planungsprozesses soll es einen Bürgerentscheid geben. Peinlich für die Stadtverwaltung: Der Bebauungsplan Eichplatz muss wegen Fehlern in der Art und Weise der Bekanntmachung noch einmal ausgelegt werden. Stadtentwicklungsdezernent Denis Peisker sagte, dass ein 5. Entwurf komme. Baurecht herrscht also noch nicht. Mehr dazu im JenaJournal ab 18 Uhr. cd

 

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