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Gera steht kurz vor finanziellem Kollaps

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Die Stadt Gera steht kurz vor dem finanziellen Kollaps. Am Mittwoch wurden die städtischen Museen und Bibliotheken geschlossen, nachdem Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn einen sofortigen Ausgabenstopp verfügt hatte. Inzwischen sind die Museen und Bibliotheken nach bundesweiten Protesten wieder geöffnet, aber verwaltungsintern werde der konsequente Sparkurs fortgesetzt. Im Stadtrat waren der von der Stadtverwaltung vorgelegte Nachtragshaushalt 2013 und die Sparmaßnahmen zur Haushaltskonsolidierung abgelehnt worden. Immerhin geht es um ein Volumen von 112 Millionen Euro. Der Geraer Verkehrsbetrieb steht ohne weitere Zuschüsse vor der Insolvenz. Die für Freitag angekündigte dringliche Sondersitzung  des Stadtrates Gera ist von der Oberbürgermeisterin inzwischen wieder abgesagt worden. In der Sitzung am 14. November soll jetzt das ursprünglich vorgelegte Sparpaket verabschiedet werden. Aus den Stadtratsfraktionen gebe es dafür positive Signale. cd

 

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