Nachrichten

Demo gegen Asylbewerberleistungsgesetz

Datum: 23.05.2023
Rubrik: Politik

Die Seebrücke und das Medinetz Jena rufen am Mittwoch, 24. Mai, um 18:00 zu einer Demonstration auf. Die Veranstalter fordern die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes, kurz AsylbLG. Dies wird damit begründet, dass das Gesetz für Asylbewerber Leistungen unter dem Existenzminimum und eine unzureichende Gesundheitsversorgung bedeute. Außerdem seien sie zu unbezahlter, gemeinnütziger Arbeit verpflichtet und werden nicht in den Arbeitsmarkt integriert. Die Organisatoren kritisieren auch die Unterbringung von Asylbewerbern in Sammellagern mit Wohnsitzauflagen. Die Demonstration beginnt auf dem Holzmarkt und führt zum Spitzweidenweg. jk

Foto: Archiv

Weitere Meldungen aus dieser Rubrik

Einwohneranfrage zur...

In der letzten Stadtratssitzung regte Michael Schubert in der Einwohnerfragestunde an, durch Maßnahmen wie... [zum Beitrag]

Lokale Vielfalt – Thüringer...

Der Aktionsplan „Lokale Vielfalt – Demokratie in Thüringen stärken“, vereinbart von der Thüringer... [zum Beitrag]

Einwohneranfrage: Mehr Rücksicht auf...

Die Einwohneranfrage von Britta Salheiser lenkt die Aufmerksamkeit auf das Miteinander von Radfahrern und... [zum Beitrag]

Bürgerbeteiligung beginnt

Nach ihrer Auftaktsitzung im Frühjahr hat die Arbeitsgruppe „Vorsorgestrategie Pandemie“ nun die... [zum Beitrag]

Für Frieden – Zwei Demonstrationen...

Zwei Demonstrationen für Frieden, die sich jedoch wie zwei Pole unvereinbar gegenüberstehen. Auf der einen... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

Im heutigen Video spricht Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche über die Radverkehrszählung und das... [zum Beitrag]

Evaluierung der Satzung des Beirats...

Um Bürgerbeteiligung als festen Bestandteil der Stadtentwicklung in Jena zu verankern, wurde 2017 der... [zum Beitrag]

Windenergieausbau mit neuem Teilplan

Die Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen hat am 4. Juni 2025 beschlossen, ein erstes... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

Im heutigen Video spricht Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche unter anderem über 70 Jahre... [zum Beitrag]