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Demo gegen Haushaltssicherungskonzept vor dem Stadtrat

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Am Mittwochabend demonstrierten nach Polizeiangaben etwa 350 Bürger vor dem Volkshaus. Dort tagte der Stadtrat. Der Protest richtete sich gegen den Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026. Unter dem Motto „KÜRZUNGEN STOPPEN – für eine soziale, nachhaltige und lebenswerte Stadt“ machten das Bündnis „HSK – so nicht“, das Sozialforum Jena und viele weitere Vereine und Initiativen ihrem Unmut Luft. Sie fordern u.a. ein Mitspracherecht der Bürger bei der Haushaltskonsolidierung. In dem Konzept schlägt die Stadtverwaltung massive Kürzungen in den Bereichen Soziales, Kultur und Klimaschutz vor. Die erste Lesung des Haushaltssicherungskonzeptes ist für die heutige Fortsetzung der Stadtratssitzung geplant. Das Konzept wird nicht beschlossen, sondern wurde in der Mittwochssitzung in die Ausschüsse verwiesen. Mehr zur Protest-Kundgebung sehen Sie heute ab 18 Uhr im JenaJournal. dh

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