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Stadtrat tagt am Mittwoch im Volkshaus

Datum: 16.06.2020
Rubrik: Politik

Der Jenaer Stadtrat kommt am Mittwoch, 17. Juni, im Volkshaus zu seiner monatlichen Sitzung im Corona-Modus zusammen. Der öffentliche Teil beginnt um 17 Uhr und soll um 18.30 Uhr enden. Danach tagen die Stadträte nichtöffentlich weiter. JenaTV überträgt den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung wie immer live im TV und im Internet. Wie Stadt-Pressesprecher Kristian Philler heute gegenüber JenaTV sagte, wird die Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters zur Erhöhung der Grundsteuer von der Tagesordnung genommen. Es gebe deutliche Signale, dass das Land doch keine Steuererhöhungen von der Stadt fordert, um in der Coronakrise das Haushaltsdefizit zu verringern. In der Stadtratssitzung werden die Stadträte über die Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Gastronomen bei der Bewirtschaftung von Außenflächen in Corona-Zeiten entscheiden. Außerdem bringen die Bündnisgrünen einen Beschlussantrag ein, die Errichtung des Stadion-Neubaus auszusetzen. cd 

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