Nachrichten

Stadtrat tagt am Mittwoch im Volkshaus

Datum: 16.06.2020
Rubrik: Politik

Der Jenaer Stadtrat kommt am Mittwoch, 17. Juni, im Volkshaus zu seiner monatlichen Sitzung im Corona-Modus zusammen. Der öffentliche Teil beginnt um 17 Uhr und soll um 18.30 Uhr enden. Danach tagen die Stadträte nichtöffentlich weiter. JenaTV überträgt den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung wie immer live im TV und im Internet. Wie Stadt-Pressesprecher Kristian Philler heute gegenüber JenaTV sagte, wird die Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters zur Erhöhung der Grundsteuer von der Tagesordnung genommen. Es gebe deutliche Signale, dass das Land doch keine Steuererhöhungen von der Stadt fordert, um in der Coronakrise das Haushaltsdefizit zu verringern. In der Stadtratssitzung werden die Stadträte über die Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Gastronomen bei der Bewirtschaftung von Außenflächen in Corona-Zeiten entscheiden. Außerdem bringen die Bündnisgrünen einen Beschlussantrag ein, die Errichtung des Stadion-Neubaus auszusetzen. cd 

Weitere Meldungen aus dieser Rubrik

Jena setzt Zeichen für Frieden

Die Stadt Jena beteiligt sich am 8. Juli erneut am Flaggentag des Netzwerks „Mayors for Peace“. Auf dem... [zum Beitrag]

Stadtrat bestätigt Strategie-Board...

Der Stadtrat hat das Strategie-Board für den Prozess „Jena 2035“ offiziell als beratendes Gremium... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

In seiner aktuellen Videobotschaft blickt Oberbürgermeister Thomas Nitzsche auf die vergangenen Tage... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

In seiner aktuellen Videobotschaft blickt Oberbürgermeister Thomas Nitzsche auf die vergangene Woche... [zum Beitrag]

SPD lädt zum Bürgerdialog auf den...

Die SPD-Fraktion im Jenaer Stadtrat lädt am Samstag, 11. Juli, zu einem Bürgerdialog auf den Holzmarkt... [zum Beitrag]

SPD lädt zum Bürgerdialog ein

Die SPD-Fraktion im Jenaer Stadtrat lädt am Donnerstag, 9. Juli, zu einem Bürgerdialog am Teichgraben ein.... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

In seiner aktuellen Videobotschaft blickt Oberbürgermeister Thomas Nitzsche auf die vergangenen Tage... [zum Beitrag]

Jena startet Kampagne für mehr...

Mit der Kampagne „Nimm Platz“ will die Initiative Innenstadt Jena e.V. mehr Sitzgelegenheiten im... [zum Beitrag]

Streit um Bürgerzentrum Winzerla

Die Debatte um das geplante Bürgerzentrum in Winzerla hat den Jenaer Stadtrat erneut beschäftigt und... [zum Beitrag]