Nachrichten

Stadtrat tagte am Abend im Volkshaus

Datum: 20.05.2020
Rubrik: Politik

Der Jenaer Stadtrat hat am Mittwoch zwischen 17 und 19 Uhr unter strengen Hygienevorschriften im Großen Saal des Volkshauses getagt. JenaTV übertrug die Sitzung live. Insgesamt waren 30 Stadträte anwesend. Die Besetzung erfolgte anteilig nach Fraktionsstärke. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche ehrte zu Beginn die beiden Stadtratsmitglieder Prof. Dr. Johanna Hübscher (CDU) und Reinhard Wöckel (DIE LINKE) für 30 Jahre ununterbrochene Zugehörigkeit zum Stadtparlament. Grünes Licht gab der Stadtrat einstimmig für den Bebauungsplan „Wohngebiet Leibnizstraße Südteil“. Thema war auch die zweite Haushaltswirtschaftliche Sperre für das Jahr 2020. Als  letzte Beschlussvorlage der vorgeschriebenen zweistündigen Sitzung wurde die Aufnahme von minderjährigen Flüchtlingen behandelt. Dem Antrag der Linkspartei, der Grünen und der SPD wurde knapp mehrheitlich zugestimmt. Zu Beginn der Tagung war eine  Unterschriftenliste pro Antrag an den OB übergeben worden. Fortgesetzt wird die 11. Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, 27. Mai, ab 17 Uhr ebenfalls im Volkshaus. Dann geht es auch auf Antrag der Linkspartei in einer Aktuellen Stunde um den Umgang der Stadt Jena mit der Coronakrise. JenaTV wird wieder live übertragen. cd

Weitere Meldungen aus dieser Rubrik

Infostand am Salvador-Allende-Platz

Am Donnerstag, 15. Oktober 2026, steht das Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Lena Saniye Güngör (DIE... [zum Beitrag]

Digitale Bezahlmöglichkeiten im...

Die Stadt Jena baut ihre digitalen Zahlungsangebote aus und gehört mit der Einführung von Wero zu den... [zum Beitrag]

KI-Unterstützung für...

Die Stadt Jena beteiligt sich an der zweiten Pilotphase des „Agentic AI Hub“ des Bundesministeriums für... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

In seiner aktuellen Videobotschaft blickt Oberbürgermeister Thomas Nitzsche auf die vergangene Woche... [zum Beitrag]

Müller wechselt nicht ans D.O.M.

Carsten Müller wird die vorgesehene Aufgabe als Verwaltungsdirektor der Stiftung Deutsches Optisches... [zum Beitrag]

Exzellenzuniversität: Stadt Jena...

Die Stadt Jena hat der Friedrich-Schiller-Universität zum neuen Status als... [zum Beitrag]

Sicherheit beginnt im Gespräch

Wer regelmäßig im Stadtteil unterwegs ist, kennt nicht nur Straßen und Plätze, sondern mit der Zeit auch... [zum Beitrag]

Eichplatz-Projekt nicht wirtschaftlich

Die Stadt Jena hält eine Umsetzung des Projekts auf dem Eichplatz-Baufeld A in seiner jetzigen Form für... [zum Beitrag]

Neustart für Vermarktung „Am Oelste“

Der Stadtrat hat mit seiner Beschlussfassung am 30. September 2026 die Voraussetzungen für die weitere... [zum Beitrag]