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Stadtrat tagte am Abend im Volkshaus

Datum: 20.05.2020
Rubrik: Politik

Der Jenaer Stadtrat hat am Mittwoch zwischen 17 und 19 Uhr unter strengen Hygienevorschriften im Großen Saal des Volkshauses getagt. JenaTV übertrug die Sitzung live. Insgesamt waren 30 Stadträte anwesend. Die Besetzung erfolgte anteilig nach Fraktionsstärke. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche ehrte zu Beginn die beiden Stadtratsmitglieder Prof. Dr. Johanna Hübscher (CDU) und Reinhard Wöckel (DIE LINKE) für 30 Jahre ununterbrochene Zugehörigkeit zum Stadtparlament. Grünes Licht gab der Stadtrat einstimmig für den Bebauungsplan „Wohngebiet Leibnizstraße Südteil“. Thema war auch die zweite Haushaltswirtschaftliche Sperre für das Jahr 2020. Als  letzte Beschlussvorlage der vorgeschriebenen zweistündigen Sitzung wurde die Aufnahme von minderjährigen Flüchtlingen behandelt. Dem Antrag der Linkspartei, der Grünen und der SPD wurde knapp mehrheitlich zugestimmt. Zu Beginn der Tagung war eine  Unterschriftenliste pro Antrag an den OB übergeben worden. Fortgesetzt wird die 11. Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, 27. Mai, ab 17 Uhr ebenfalls im Volkshaus. Dann geht es auch auf Antrag der Linkspartei in einer Aktuellen Stunde um den Umgang der Stadt Jena mit der Coronakrise. JenaTV wird wieder live übertragen. cd

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