Nachrichten

Abgelehntes Bürgerbegehren: Bürgerinitiative gibt nicht auf

Datum: 18.02.2019
Rubrik: Politik

Nach der Ablehnung des Bürgerbegehrens für soziales Wohnen in Jena durch die Stadtverwaltung hat die Bürgerinitiative einen neuen Anlauf angekündigt. Durch Unterschriftensammlungen will die Initiative die Rekommunalisierung von jenawohnen erreichen und es sollen Mitbestimmungsrechte für Mieter eingeführt werden. Nach Meinung der Bürgerinitiative sind eine mieterfreundliche Politik und eine am Gemeinwohl orientierte Wirtschaftlichkeit bei jenawohnen kein Widerspruch. Jetzt sollen die Einwände der Stadtverwaltung geprüft und der Antragstext überarbeitet werden. Die Stadtverwaltung hatte auf die rechtliche Unzulässigkeit des Antrages und insbesondere auf die Thüringer Kommunalordnung verwiesen. cd Foto: Archiv

Weitere Meldungen aus dieser Rubrik

Dezernentin Kathleen Lützkendorf...

Kathleen Lützkendorf, Dezernentin für Soziales, Gesundheit, Zuwanderung und Klima, lädt Bürger am... [zum Beitrag]

Goetheschule oder Neubau – Stadtrat...

Am 6. Mai steht im Jenaer Stadtrat eine richtungsweisende und kontroverse Entscheidung zum geplanten... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

Am Mittwochnachmittag verkündete Basketballbundesligist Science City Jena die sofortige Freistellung von... [zum Beitrag]

Bürger für Jena wollen „SaaleWelle“...

Die Fraktion Bürger für Jena will prüfen lassen, ob in Jena eine stehende Welle in der Saale möglich ist.... [zum Beitrag]

Fahrradstaffel – Ordnungsamt ist...

Das Ordnungsamt der Stadt Jena ist ab sofort auch zweirädrig unterwegs. Zwischen den verschiedenen Ampeln,... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

In dieser Woche spricht Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche in seiner Videobotschaft über die... [zum Beitrag]

Jena richtet Treffen gegen Rassismus aus

Die Stadt Jena hat Anfang der Woche das Jahrestreffen der deutschsprachigen Mitgliedsstädte der... [zum Beitrag]

Gemeinsam für mehr Hygiene in der Pflege

Wie gelingt gute Hygiene im Pflegealltag — praxisnah, wirksam und im offenen Austausch? Mit dieser Frage... [zum Beitrag]

Fraktionszeit - Videobotschaften der...

Jeden letzten Freitag im Monat sehen Sie hier die Videobotschaften der Jenaer Stadtratsfraktionen. JenaTV... [zum Beitrag]