Nachrichten

Wie weiter mit den Straßenbaubeiträgen?

Datum: 15.02.2018
Rubrik: Politik

Das Thema Straßenbaubeiträge soll den Finanzausschuss, den Stadtentwicklungsausschuss und den Werkausschuss Kommunalservice Jena beschäftigen. Die Stadträte verwiesen am Mittwochabend zwei Beschlussvorlagen in diese Ausschüsse. Thomas Nitzsche von der FDP hatte beantragt, künftig die Straßenbaubeiträge für Anwohner zu reduzieren. Die Piraten dagegen wollten prüfen lassen, ob die Erhebung von Gebühren auf wiederkehrende Beiträge umgestellt werden kann. Für die Linkspartei sagte Reinhard Wöckel, seine Partei wolle seit langem die Beiträge ganz abschaffen. Aber auch das geänderte Thüringer Kommunalabgabengesetz setze dafür hohe Hürden. cd

Weitere Meldungen aus dieser Rubrik

Stadtratssitzung am Mittwoch

Der Jenaer Stadtrat tritt am Mittwoch, 1. April, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Der öffentliche Teil... [zum Beitrag]

Klarheit bei Anwendung des Bauturbos

Wie kann das „Bauturbo-Gesetz“ des Bundes umgesetzt werden, ohne die Ziele der Stadtentwicklung aus dem... [zum Beitrag]

Aktuellen Stunde: Himmelreich-Baustelle

Die Verkehrsführung während der Bauarbeiten an der B88 im Himmelreich hat im Stadtrat eine kontroverse... [zum Beitrag]

AfD-Kreisverband wählte neuen...

Am 28. März 2026 fand die turnusgemäße Neuwahl des Kreisvorstandes der AfD Gera–Jena–Saale-Holzlandkreis... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche spricht in seiner aktuellen Videobotschaft unter anderem über die... [zum Beitrag]

Fraktionszeit - Videobotschaften der...

Jeden letzten Freitag im Monat sehen Sie hier die Videobotschaften der Jenaer Stadtratsfraktionen. JenaTV... [zum Beitrag]

Fahrradstellplätze,...

Am 1. April 2026 hat der Stadtrat eine überarbeitete Sondernutzungsgebührensatzung beschlossen. Um dem... [zum Beitrag]

Schullandschaft muss erhalten bleiben

Jenaer Elternsprecher, die Stadtverwaltung und Kommunalpolitiker fordern vom Land Thüringen eine schnelle... [zum Beitrag]

Stadtprogramm für Demokratie

Die Fortschreibung des Jenaer Stadtprogramms für Demokratie verzögert sich laut Oberbürgermeister Dr.... [zum Beitrag]