Der Jenaer Bürgerhaushalt in seiner bisher bekannten Form hat ausgedient. Der Stadtrat beschloss in seiner Oktobersitzung die Gründung des neuen Beirats für Bürgerbeteiligung, der die Bürgerbefragung zukünftig übernimmt. Drei Mitglieder der bisherigen AG Bürgerhaushalt werden in den ersten vier Jahren dem Gremium angehören. Der Anteil der Bürger ist um zwei Sitze größer als der der Stadträte, zum Beirat gehören auch Vertreter aus anderen Gremien und Beiräten. Kritik äußerten die PIRATEN, dass der Oberbürgermeister unüblicherweise festes Stimmrecht habe und allein der Beiratsvorsitzende die Themen festlege. Auch für das Losverfahren zu Bestimmung, welche Stadträte abgesandt werden, zeigten Beckstein und Jänchen wenig Verständnis. Für Gudrun Lukin (LINKE) lade die neue Basis des Bürgerhaushaltes nicht zum Mitwirken ein. Jörg Vogel (SPD) warnte davor, eine gute Sache schlacht zu reden, zumal es keine „Geheimloge aus dem 19. Jahrhundert“ sei. Der neue Beirat nimmt seine Arbeit zum 1. Januar 2018 auf.
Die Verkehrsführung während der Bauarbeiten an der B88 im Himmelreich hat im Stadtrat eine kontroverse... [zum Beitrag]
Am 1. April 2026 hat der Stadtrat eine überarbeitete Sondernutzungsgebührensatzung beschlossen. Um dem... [zum Beitrag]
Der Jenaer Stadtrat tritt am Mittwoch, 1. April, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Der öffentliche Teil... [zum Beitrag]
Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche spricht in seiner aktuellen Videobotschaft unter anderem über die... [zum Beitrag]
Jenaer Elternsprecher, die Stadtverwaltung und Kommunalpolitiker fordern vom Land Thüringen eine schnelle... [zum Beitrag]
Am 28. März 2026 fand die turnusgemäße Neuwahl des Kreisvorstandes der AfD Gera–Jena–Saale-Holzlandkreis... [zum Beitrag]
Wie kann das „Bauturbo-Gesetz“ des Bundes umgesetzt werden, ohne die Ziele der Stadtentwicklung aus dem... [zum Beitrag]
Die Fortschreibung des Jenaer Stadtprogramms für Demokratie verzögert sich laut Oberbürgermeister Dr.... [zum Beitrag]
Jeden letzten Freitag im Monat sehen Sie hier die Videobotschaften der Jenaer Stadtratsfraktionen. JenaTV... [zum Beitrag]
Besuchen Sie uns, auch gerne hier
Ihre Meinung ist uns sehr wichtig, teilen Sie diese mit Uns !
© M.E.N. Media Entertainment Networks GmbH. All rights reserved.
