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Gebietsreform: Koalitionsausschuss einigte sich

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Die Gebietsreform in Thüringen soll kommen, aber später als bisher geplant. Darauf einigte sich am späten Dienstagabend der rot-rot-grüne Koalitionsausschuss in Erfurt. Damit soll ein Schlussstrich unter wochenlange Debatten gezogen werden. Die Neugliederung der Landkreise soll bis 2021 umgesetzt und die gesetzliche Grundlage dafür bis Anfang 2019 und damit innerhalb der laufenden Legislatur geschaffen werden. Bei der Neuordnung der Gemeinden hält die Koalition an freiwilligen Zusammenschlüssen bis zum 31. März 2018 fest, verzichtet aber zunächst auf erzwungene Fusionen. Diese sollen erst 2021 kommen. Die Landräte sollen planmäßig 2018 und 2021 zur geplanten Neugliederung der Kreise neu gewählt werden. Die Entschleunigung bei der Kreisgebietsreform verschafft auch der kreisfreien Stadt Jena und dem umliegenden Saale-Holzland-Kreis Luft. Gegen eine schnelle Gebietsreform hatte es erheblichen Widerstand aus der Bevölkerung und von Kommunalpolitikern gegeben. Selbst innerhalb der Koalition mehrten sich die kritischen Stimmen. cd

 

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