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AfD-Kundgebung: Aktionsbündnis sagt Gegendemos ab

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Das Aktionsbündnis gegen Rechts „Läuft nicht!" hat die Demonstrationen gegen die am 9. März geplante AfD-Kundgebung auf dem Jenaer Marktplatz abgesagt. Für die Proteste hatte es Kooperationsgespräche mit der Versammlungsbehörde der Stadt Jena gegeben. Nach Darstellung des Aktionsbündnisses gebe es unterschiedliche Positionen zum Versammlungsrecht. Der Versammlungsbehörde schwebe eine minutiöse Vorgabe von Plätzen, Zeiten und Demonstrationsmitteln vor. Das schränke die Demonstrationsfreiheit ein. Martin Pfeiffer, der Leiter der Versammlungsbehörde, bedauerte, dass bis auf die Bündnisgrünen alle Anmelder ihre Kundgebungen abgesagt haben. Als Gegendemonstrationen seien ausschließlich Standkundgebungen angemeldet gewesen. Für diese sollten Lautsprecherwagen zugelassen werden. Die Versammlungsbehörde beabsichtigte anzuordnen, dass diese den Bereich der jeweiligen Standkundgebung nicht verlassen dürfen. Denn Erfahrungen zeigten, dass Lautsprecherwagen benutzt worden seien, um rechtswidrige Blockaden zu organisieren. cd

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