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Kritik an Bauseweins Vorschlag zur Aussetzung der Schulpflicht für Flüchtlingskinder

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Der Vorstoß des Thüringer SPD-Chefs, Erfurts Bürgermeister Andreas Bausewein, die Schulpflicht für Kinder ohne gültigen Asylbescheid auszusetzen, stößt auf heftige Kritik. Bausewein hatte sich in einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin und den Thüringer Ministerpräsidenten gewand und darin unter anderem gefordert, die Schulpflicht bei laufenden Asylverfahren auszusetzen. Kritik an dieser Forderung kommt unter anderem von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, die darin einen Verstoß gegen die UN-Kinderrechtskonvention sieht. Kathrin Vitzthum, die Vorsitzende der GEW, sprach sich statt dessen für die Einstellung von mehr Lehrern und Schulsozialarbeitern aus. Kritik an Bauseweins Vorstoß kam aber nicht nur von der GEW, sondern auch von den Linken, den Bündnisgrünen und auch aus den eigenen Reihen. So zeigte sich zum Beispiel der Chef der Jenaer SPD, Lutz Liebscher irritiert über die Aussage seines Erfurter Parteikollegen. Er wies dessen Äußerung, die Beschulung von Flüchtlingskindern bei ungeklärtem Aufenthaltsstatus auszusetzen, entschieden zurück.

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