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Sondersitzung des Geraer Stadtrates abgesagt

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Die ursprünglich für den 13. Juni geplante Sondersitzung des Stadtrates zum Haushaltplan 2013 und zum Haushaltsicherungskonzept ist abgesagt worden. Ebenso entfällt die Sitzung des Hauptausschusses am 4. Juni. Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn hat darüber die Mitglieder des Stadtrates informiert. Der bis Mitte Mai vom Finanzdezernat überarbeitete Haushalt sowie das zugehörige Haushaltsicherungskonzept erfüllten die nach geltender Rechtslage notwendigen Voraussetzungen nicht. Trotz intensiver Gespräche mit dem Freistaat Thüringen sei es nicht gelungen, besondere Ausnahmereglungen für die Stadt Gera zu erhalten. Oberbürgermeisterin Dr. Hahn hatte zur Stadtratssitzung am 16. Mai aufgrund der angespannten Haushalt- und Liquiditätssituation den Geschäftsbereich Finanzmanagement und Controlling selbst übernommen. Die Oberbürgermeisterin will den überarbeiteten Haushalt 2013 am 17. Juni in den Hauptausschuss einbringen. Die Beschlussfassung ist zur nächsten turnusmäßigen Stadtratssitzung am 4. Juli vorgesehen. cd

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