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Wissenschaftsministerium entlastet UKJ

Datum: 02.08.2024
Rubrik: Wirtschaft

Das Wissenschaftsministerium greift dem Universitätsklinikum Jena (UKJ) finanziell unter die Arme. Das teilte Wissenschaftsstaatssekretär Carsten Feller, der zugleich UKJ-Verwaltungsratsvorsitzender ist, heute mit.

Finanz- und Wissenschaftsministerium haben sich bei einem Chefgespräch in dieser Woche auf folgendes Vorgehen verständigt:

  1. Das Wissenschaftsministerium überweist 2024 für die Bedienung der jährlichen Kreditrate von 10,9 Millionen Euro für den vom UKJ teilweise selbst finanzierten zweiten Bauabschnitt des Klinikumsneubaus zusätzlich zum bisherigen Zuschuss von 1,9 Millionen Euro weitere 9 Millionen Euro, übernimmt also die komplette Kreditrate.
  2. Die Übernahme der vollständigen Kreditraten wird ab dem Jahr 2025 verstetigt.
  3. Der jährliche Investitionszuschuss des Landes an das UKJ wird ab dem kommenden Jahr von derzeit 10 auf 25 Millionen Euro erhöht. 
  4. Das Land übernimmt die verbleibenden Kosten für den CeTraMed-Forschungsbau in Höhe von 11 Millionen Euro. Das UKJ wird einen Investitionskredit aufnehmen, dessen Finanzierung durch einen jährlichen Zuschuss durch das Wissenschaftsministerium vollständig übernommen wird. Dafür werden rund 1,5 Millionen Euro jährlich veranschlagt.
  5. Das Land gibt als Gewährträger, vertreten durch das Thüringer Finanzministerium, dem UKJ grünes Licht zur Aufnahme eines Kredits zur Deckung laufender Kosten. Die Aufnahme und genaue Höhe des Kredits ist zuvor vom Verwaltungsrat des UKJ entsprechend des tatsächlichen Finanzbedarfs zu beschließen. Die Bedienung dieses Kredites durch das UKJ ist durch die Entlastung im investiven Bereich gesichert.

Die Maßnahmen 2 bis 4 stehen unter Haushaltvorbehalt. Die verbindliche Entscheidung obliegt dem Landtag mit der Verabschiedung der Haushalte ab dem Jahr 2025.

Das Entlastungspaket für das UKJ umfasst 20 Millionen Euro in diesem und 24 Millionen Euro ab dem kommenden Jahr. Damit reagiert das Land auf die wirtschaftlichen Herausforderungen, vor denen das UKJ

derzeit steht. Gerade die Aufgaben im Bereich der Krankenversorgung werden durch die aktuellen bundesweiten Regelungen nicht mehr kostendeckend abgebildet. Tarifsteigerungen und wachsende Energie- und Sachkosten hatten die wirtschaftliche Lage zuletzt zusätzlich verschärft. Mit den nunmehr beschlossenen Maßnahmen des Landes erhält das UKJ den notwendigen finanziellen Spielraum, um entstandene Liquiditätsengpässe durch eine Kreditaufnahme zu überbrücken.

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