Nachrichten

Allgemeinverfügung für das Verbot von unangemeldeten Straßenblockaden

Datum: 09.01.2024
Rubrik: Verkehr

Die Stadt Jena erlässt eine Allgemeinverfügung für den Zeitraum 10.01.2024 bis einschließlich 15.01.2024. Diese Allgemeinverfügung gilt nicht für angemeldete Kundgebungen und Aufzüge. Sie besagt, dass Durchführung von Straßenblockaden untersagt ist, bei denen mittels Traktoren, landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugen, Lastkraftwagen, Sattelzugmaschinen oder sonstigen Kraftfahrzeugen der Verkehrsfluss innerhalb der Stadt Jena vollständig zum Erliegen kommt. Dies gilt auch für erkennbar langsames Fahren, durch welches der Verkehrsfluss erheblich behindert wird. Versammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel sind möglich, soweit damit kein vollständiges Erliegen des allgemeinen Verkehrsflusses einhergeht und gegenüber Polizei oder Versammlungsbehörde eine Versammlungsleitung benannt wird, die für weitere Abstimmungen dauerhaft zur Verfügung steht. 

Der gesamten Wortlaut der Allgemeinverfügung ist auf der Webseite der Stadt Jena veröffentlicht: https://rathaus.jena.de/de/allgemeinverfuegung-10-15012024

 

Weitere Meldungen aus dieser Rubrik

Verkehrseinschränkungen durch...

Aufgrund zweier Kundgebungen kann es am Samstag, 13. September 2025, zwischen 10:00 und 18:00 Uhr im... [zum Beitrag]

Stadtradeln – Bis 18. September...

Bis zum 18. September animiert die Stadtradeln-Kampagne die Jenaer dazu, möglichst viele Strecken des... [zum Beitrag]

Löbdergraben schon ab 6. Oktober...

Der barrierefreie Ausbau der Umsteigestelle am Löbdergraben geht auf die Zielgerade. Der Bauablauf konnte... [zum Beitrag]

Sanierung Oßmaritzer Straße

In Winzerla wird die Oßmaritzer Straße zwischen der Bertolt-Brecht-Straße und dem Zugang zur... [zum Beitrag]

Umbau Haltestelle Burgaupark erst ab...

Der Umbau der Haltestelle Burgaupark startet am Montag, 15. September. Ursprünglich war der Beginn der... [zum Beitrag]

Mehr Platz für Kinder

Am Samstag, 13. September 2025, wirbt die Familienfahrraddemo Kidical Mass für mehr Rücksichtnahme auf... [zum Beitrag]

Planmässig – Stadtrodaer Straße ab...

Die Baumaßnahme in der Stadtrodaer Straße verläuft bisher komplett nach Plan, sodass voraussichtlich... [zum Beitrag]

Verkehrseinschränkungen durch...

Aufgrund einer angemeldeten Kundgebung kann es am Dienstag, 2. September 2025 in der Zeit von ca. 18:00... [zum Beitrag]

Tiefbauarbeiten in der...

Zwei Wochen länger als zunächst geplant dauern die Leitungsbauarbeiten in der Friedrich-Engels-Straße.... [zum Beitrag]