Nachrichten

Bürgerbudget-Regelwerk geändert

Datum: 10.05.2023
Rubrik: Politik

Das Regelwerk zum Bürgerbudget wurde in einigen Punkten angepasst. Der Stadtrat nahm eine entsprechende Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters heute ohne Gegenstimmen an. Somit wird der Stichtag für das Einreichen von Vorschlägen auf vom 31. August auf den 31. Juli vorgezogen. So soll ausreichend Zeit für die Prüfung der Vorschläge bleiben. Außerdem werden Begünstigte, die bereits im Vorjahr Mittel erhalten haben, ausgeschlossen. So sollen die Chancen für andere Einreicher erhöht werden. Zusätzlich sollen künftig Wahllokale aufgebaut werden, die während der gesamten sechswöchigen Abstimmungsphase zur Verfügung stehen. Und bei Verteuerungen oder Einsparungen muss künftig der Beirat für Bürgerbeteiligung informiert werden. Das Bürgerbudget von jährlich 100.000 Euro wird in Projekte investiert, für die sich die Stadtgesellschaft in einer Abstimmung entschieden hat. jk

Weitere Meldungen aus dieser Rubrik

Internationaler Tag der Pflege

Am 12. Mai wird weltweit der Internationale Tag der Pflege begangen. Der Aktionstag erinnert an den... [zum Beitrag]

Wanderwege bleiben wichtiger...

Die Stadt Jena sieht ihre Wander- und Sportwege weiterhin als wichtigen Bestandteil der Lebensqualität und... [zum Beitrag]

Debatte um geplantes...

Die geplante Einrichtung eines Musterungszentrums der Bundeswehr in der Goethe Galerie sorgt für... [zum Beitrag]

Stadt Jena reagiert auf Ameisenplage

Die Stadt Jena reagiert auf die Ausbreitung einer invasiven Ameisenart im Stadtgebiet. Hintergrund ist... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

In seiner aktuellen Videobotschaft greift Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche zwei Themen aus dem... [zum Beitrag]

Jena zieht Zwischenbilanz beim...

Das erste Monitoring zum Jenaer Klima-Aktionsplan ist im Stadtrat vorgestellt und zur Kenntnis genommen... [zum Beitrag]

Stadtrat beschließt höhere Gebühren...

Der Stadtrat Jena hat einstimmig eine neue Gebührensatzung für die Ernst-Abbe-Bücherei Jena beschlossen.... [zum Beitrag]

Jena wird Standort eines neuen...

Die Bundeswehr plant in Jena ein neues Musterungszentrum. Darüber wurde Oberbürgermeister Dr. Thomas... [zum Beitrag]

Stadtrat beschließt höhere Gebühren...

Der Stadtrat Jena hat die neue Satzung und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule Jena einstimmig... [zum Beitrag]