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Stadtrat: Haushalt 2012 einstimmig beschlossen

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Die Stadt Jena hat einen beschlossenen Haushaltsplan für 2012. Im Stadtrat gab es nach zweistündiger Diskussion keine Gegenstimme. Einnahmen in Höhe von 236 Millionen Euro stehen Aufwendungen von 240 Millionen Euro gegenüber. Das Minus von rund vier Millionen Euro soll durch den Jahresüberschuss 2011 ausgeglichen werden. Aber erst im Mai 2012 wird man ganz genau wissen, wie hoch das Plus ist. Gegenwärtig geht die Stadtverwaltung von rund 17 Millionen Euro aus. Von dieser Summe soll ein Großteil in die weitere Schuldentilgung fließen. In der Haushaltsdiskussion konnte sich die Linken-Fraktion mit zahlreichen Änderungsanträgen nicht durchsetzen. Sie wollte einen Teil des zu erwartenden Überschusses in den Sozial- und Kulturbereich investieren. Doch die Mehrheit der Stadträte plädierte fürs Maßhalten, denn es könnten noch schlechte Zeiten kommen. cd

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