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Versammlungslagen am Samstag

Datum: 20.11.2021
Rubrik: Polizei

Jena: Aufgrund mehrerer Versammlungslagen war die Polizei heute im gesamten Stadtgebiet im Einsatz. Auf dem Markt hatte die Partei „Die Basis“ zu einer Kundgebung mit Aufzug aufgerufen. In der Anmeldung wurde von 50 Teilnehmern ausgegangen, tatsächlich nahmen in der Spitze bis zu 500 Personen an der Kundgebung teil. Mehrfach musste auf die Einhaltung der versammlungsbehördlichen Auflagen hingewiesen werden, sowohl durch den Versammlungsleiter, als auch durch die Versammlungsbehörde und die Polizei. Die Auflagenverstöße wurden dokumentiert und ordnungsrechtlich verfolgt. Hierfür wurden Identitätsfeststellungen durchgeführt, bei denen es zu einer Widerstandhandlung gegen Polizeikräfte kam. Die entsprechenden Anzeigen wurden gefertigt. Weil die Auflagen bezüglich des Tragens von qualifizierten Mund-Nase-Bedeckungen nicht von allen eingehalten wurden, erfolgte durch die Versammlungsbehörde die Festlegung, die Versammlung als Standkundgebung durchzuführen. Auf der Seite der Gegenkundgebung fanden sich, wie angemeldet, 250 Personen ein. Hier konnten laut Polizeiangaben keine Auflagenverstöße festgestellt werden. Vereinzelt kam es zwischen beiden Lagern zu verbalen Auseinandersetzungen, die durch das zeitnahe Einschreiten von Polizeikräften unterbunden werden konnten. Die Landespolizeiinspektion Jena zieht für den Gesamteinsatz ein positives Fazit. Zur Bewältigung der Einsatzlage wurde die Polizei durch die Bereitschaftspolizei Thüringen und Kräfte aus anderen Landespolizeiinspektionen unterstützt.

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