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Gegen Haushaltskürzungen: Erfolg für Jenaer Bündnis

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Das Bündnis „Solidarische Stadt“ beurteilt den neuen Haushaltsentwurf der Stadt Jena mit gemischten Gefühlen. Es will weiter kämpfen und fordert nach wie vor: „Gemeinwohl statt Wachstumsdogma!“. Anfang März hatte die Stadtverwaltung den neuen Entwurf für den Doppelhaushalt 2021/22 vorgestellt, nachdem das Haushaltssicherungskonzept seit Anfang Dezember für Proteste gesorgt hatte. Die jetzt vorliegende Planung bewertet das Bündnis als Ergebnis des breiten Protests. Kürzungspläne seien zum Teil zurückgenommen worden. Aber kritisch sieht das Bündnis Kürzungspläne  bei der Musik- und Kunstschule, dem Bürgerhaushalt, der Schülerbeförderung, mehreren sozialen oder kreativen Projekten, beispielsweise der Sprachbrücke, sowie den Fachleistungsstandards Jugendhilfe und Schulbegleitung. cd

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