Nachrichten

Haushaltssperre für 2020

Datum: 08.01.2020
Rubrik: Politik

Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche hat eine Haushaltssperre über 4,5 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2020 verhängt. Die erneute Haushaltssperre sei notwendig, da die Steuereinnahmen wie bereits 2019 auch in diesem Jahr deutlich geringer ausfallen werden. Der erwartete Jahresfehlbetrag 2020 wird sich auf der Grundlage der Steuerschätzung vom November 2019 um 5,7 Millionen Euro auf 8,7 Millionen Euro verschlechtern. Dies ist insbesondere auf einen konjunkturbedingten Rückgang der Steuererträge zurückzuführen. Die Festlegung der Sperre zu einem sehr frühen Zeitpunkt biete die Möglichkeit, innerhalb des Haushaltsjahrs 2020 auf Veränderungen zu reagieren. Wenn sich die Einnahmesituation aufgrund höherer Steuerveranlagungen oder zusätzlicher Landesmittel verbessert, kann die Sperre ganz oder teilweise aufgehoben – im entgegengesetzten Fall jedoch auch verschärft werden.

Weitere Meldungen aus dieser Rubrik

Lokale Vielfalt – Thüringer...

Der Aktionsplan „Lokale Vielfalt – Demokratie in Thüringen stärken“, vereinbart von der Thüringer... [zum Beitrag]

Bürgerbeteiligung beginnt

Nach ihrer Auftaktsitzung im Frühjahr hat die Arbeitsgruppe „Vorsorgestrategie Pandemie“ nun die... [zum Beitrag]

Schadenskosten bei Fußballspielen

Immer wieder kommt es bei Fußballspielen in Jena zu erheblichen Sachschäden. In einer Anfrage im Stadtrat... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

Im heutigen Video spricht Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche unter anderem über 70 Jahre... [zum Beitrag]

Evaluierung der Satzung des Beirats...

Um Bürgerbeteiligung als festen Bestandteil der Stadtentwicklung in Jena zu verankern, wurde 2017 der... [zum Beitrag]

Einwohneranfrage zur...

In der letzten Stadtratssitzung regte Michael Schubert in der Einwohnerfragestunde an, durch Maßnahmen wie... [zum Beitrag]

Für Frieden – Zwei Demonstrationen...

Zwei Demonstrationen für Frieden, die sich jedoch wie zwei Pole unvereinbar gegenüberstehen. Auf der einen... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

Im heutigen Video spricht Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche über die Radverkehrszählung und das... [zum Beitrag]

Einwohneranfrage: Mehr Rücksicht auf...

Die Einwohneranfrage von Britta Salheiser lenkt die Aufmerksamkeit auf das Miteinander von Radfahrern und... [zum Beitrag]