Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat die Anfechtung der Kommunalwahl in Jena vom 26. Mai 2019 zurückgewiesen. In ihrer Begründung verweist die Rechtsaufsichtsbehörde auf die Thüringer Kommunalwahlordnung. Hier wird die Dauer der Wahlhandlung geregelt. Nach deren Ende dürfen nur noch die Wähler zur Stimmabgabe zugelassen werden, die sich im Wahlraum befinden. Es sei dementsprechend nicht zu beanstanden, wenn wartende Wahlberechtigte auch schon vor 18 Uhr auf die Rechtslage hingewiesen worden seien. Nicht die Einhaltung, sondern ein Abweichen von dieser Regelung bedürfe einer besonderen Rechtfertigung. Gegen die Entscheidung des Landesverwaltungsamtes können die Beschwerdeführer innerhalb eines Monats Klage beim Verwaltungsgericht Gera erheben.
Mehr Informationen dazu erhalten Sie heute ab 18 Uhr im JenaJournal.
Der Ortsteilrat Winzerla kommt am Donnerstag, 12. Februar 2026, um 18:00 Uhr zu seiner nächsten Sitzung... [zum Beitrag]
Der grundhafte Ausbau der Naumburger Straße mit dem Neubau der Straßenbahn ins Himmelreich steht in den... [zum Beitrag]
Die Stadt Jena erweitert ab dem 1. April das Bewohnerparken in der Innenstadt sowie im Bereich... [zum Beitrag]
Der Ortsteilrat Kunitz/Laasan kommt am Mittwoch, 11. Februar 2026, um 19:00 Uhr in der Alten Schule Kunitz... [zum Beitrag]
In seiner heutigen Video-Botschaft spricht Oberbürgermeister Thomas Nitzsche über den Ausbau der... [zum Beitrag]
Wie viele Menschen sind wann in der Jenaer Innenstadt unterwegs – und wie verteilen sich Besucherströme... [zum Beitrag]
In der Jenaer Innenstadt sollen künftig Passanten digital gezählt werden. Ein entsprechendes Pilotprojekt... [zum Beitrag]
Mehrere hundert Menschen demonstrierten am vergangenen Samstag lautstark gegen die Angriffe auf die... [zum Beitrag]
Im Rahmen eines Warnstreiks haben die Gewerkschaft ver.di sowie die Gewerkschaft Erziehung und... [zum Beitrag]
Besuchen Sie uns, auch gerne hier
Ihre Meinung ist uns sehr wichtig, teilen Sie diese mit Uns !
© M.E.N. Media Entertainment Networks GmbH. All rights reserved.
