Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat die Anfechtung der Kommunalwahl in Jena vom 26. Mai 2019 zurückgewiesen. In ihrer Begründung verweist die Rechtsaufsichtsbehörde auf die Thüringer Kommunalwahlordnung. Hier wird die Dauer der Wahlhandlung geregelt. Nach deren Ende dürfen nur noch die Wähler zur Stimmabgabe zugelassen werden, die sich im Wahlraum befinden. Es sei dementsprechend nicht zu beanstanden, wenn wartende Wahlberechtigte auch schon vor 18 Uhr auf die Rechtslage hingewiesen worden seien. Nicht die Einhaltung, sondern ein Abweichen von dieser Regelung bedürfe einer besonderen Rechtfertigung. Gegen die Entscheidung des Landesverwaltungsamtes können die Beschwerdeführer innerhalb eines Monats Klage beim Verwaltungsgericht Gera erheben.
Mehr Informationen dazu erhalten Sie heute ab 18 Uhr im JenaJournal.
In seiner aktuellen Videobotschaft spricht der Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche heute über das... [zum Beitrag]
Das Kartenportal der Stadt Jena ist um ein interaktives 3D-Stadtmodell erweitert worden. Bürger können das... [zum Beitrag]
Die aktuelle Beteiligung zur klimagerechten Neugestaltung des Ernst-Abbe-Platz auf der Projektseite im... [zum Beitrag]
In seiner aktuellen Videobotschaft spricht der Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche heute über das... [zum Beitrag]
Am Mittwoch, 26. August 2026, ist das Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Lena Saniye Güngör (DIE... [zum Beitrag]
Mit dem neuen Format „Jena im Einsatz“ sucht Bürgermeister Benjamin Koppe den direkten Austausch mit... [zum Beitrag]
Für den vierstreifigen Ausbau der B 88 im Bereich der Osttangente liegt der Planfeststellungsbeschluss des... [zum Beitrag]
Das Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Lena Saniye Güngör (Die Linke) lädt... [zum Beitrag]
Dezernentin Kathleen Lützkendorf bietet auch im zweiten Halbjahr 2026 regelmäßig Sprechstunden für Bürger... [zum Beitrag]
Besuchen Sie uns, auch gerne hier
Ihre Meinung ist uns sehr wichtig, teilen Sie diese mit Uns !
© M.E.N. Media Entertainment Networks GmbH. All rights reserved.
