Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat die Anfechtung der Kommunalwahl in Jena vom 26. Mai 2019 zurückgewiesen. In ihrer Begründung verweist die Rechtsaufsichtsbehörde auf die Thüringer Kommunalwahlordnung. Hier wird die Dauer der Wahlhandlung geregelt. Nach deren Ende dürfen nur noch die Wähler zur Stimmabgabe zugelassen werden, die sich im Wahlraum befinden. Es sei dementsprechend nicht zu beanstanden, wenn wartende Wahlberechtigte auch schon vor 18 Uhr auf die Rechtslage hingewiesen worden seien. Nicht die Einhaltung, sondern ein Abweichen von dieser Regelung bedürfe einer besonderen Rechtfertigung. Gegen die Entscheidung des Landesverwaltungsamtes können die Beschwerdeführer innerhalb eines Monats Klage beim Verwaltungsgericht Gera erheben.
Mehr Informationen dazu erhalten Sie heute ab 18 Uhr im JenaJournal.
Der geplante Ersatzneubau des Goldbergtunnels in Jena-Lobeda wird voraussichtlich teurer und später kommen... [zum Beitrag]
Der Platz vor dem Jugendzentrum Westside in Lobeda-West bleibt vorerst namenlos. Das geht aus der Antwort... [zum Beitrag]
Die Stadt Jena prüft kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in der Closewitzer Straße in... [zum Beitrag]
In jeder Stadt gibt es unterschiedlich genutzte Flächen. Auf diesen befinden sich zum Beispiel Wohn- oder... [zum Beitrag]
Unter dem Titel ‚Wissenschaft gegen Faschismus‘ beteiligen sich in dieser Woche Lehrende und Studierende... [zum Beitrag]
In seiner aktuellen Videobotschaft blickt Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche auf mehrere Ereignisse der... [zum Beitrag]
Der Jenaer Stadtrat kommt am Mittwoch, 3. Juni, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Der öffentliche Teil... [zum Beitrag]
Nach langer Diskussion hat der Jenaer Stadtrat hat den Weg für den Neubau eines Bürgerzentrums in Winzerla... [zum Beitrag]
Im Stadtrat hat Stadtentwicklungsdezernent Dirk Lange Vorwürfe zurückgewiesen, wonach beim Bauvorhaben im... [zum Beitrag]
Besuchen Sie uns, auch gerne hier
Ihre Meinung ist uns sehr wichtig, teilen Sie diese mit Uns !
© M.E.N. Media Entertainment Networks GmbH. All rights reserved.
