Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat die Anfechtung der Kommunalwahl in Jena vom 26. Mai 2019 zurückgewiesen. In ihrer Begründung verweist die Rechtsaufsichtsbehörde auf die Thüringer Kommunalwahlordnung. Hier wird die Dauer der Wahlhandlung geregelt. Nach deren Ende dürfen nur noch die Wähler zur Stimmabgabe zugelassen werden, die sich im Wahlraum befinden. Es sei dementsprechend nicht zu beanstanden, wenn wartende Wahlberechtigte auch schon vor 18 Uhr auf die Rechtslage hingewiesen worden seien. Nicht die Einhaltung, sondern ein Abweichen von dieser Regelung bedürfe einer besonderen Rechtfertigung. Gegen die Entscheidung des Landesverwaltungsamtes können die Beschwerdeführer innerhalb eines Monats Klage beim Verwaltungsgericht Gera erheben.
Mehr Informationen dazu erhalten Sie heute ab 18 Uhr im JenaJournal.
6 zu 2 Stimmen gegen den Neubau des Bürgerbegegnungszentrums. Das ist das Fazit aus der gestrigen... [zum Beitrag]
Der Ortsteilrat Neulobeda kommt am Mittwoch, 18. Februar 2026, um 18 Uhr im Bürgerhaus LISA in der... [zum Beitrag]
In seiner heutigen Video-Botschaft spricht Oberbürgermeister Thomas Nitzsche über den Karneval in Jena,... [zum Beitrag]
Die Windel ist voll – und ausgerechnet jetzt nichts dabei. Um Familien in solchen Situationen... [zum Beitrag]
Im Rahmen eines Warnstreiks haben die Gewerkschaft ver.di sowie die Gewerkschaft Erziehung und... [zum Beitrag]
Die Jenaer Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt ihre Reihe der Fraktionssprechstunden fort... [zum Beitrag]
Ideen, wie die alte Schwimmhalle in Lobeda-West zukünftig genutzt werden könnte, gibt es viele. Doch... [zum Beitrag]
In der Jenaer Innenstadt sollen künftig Passanten digital gezählt werden. Ein entsprechendes Pilotprojekt... [zum Beitrag]
Mit dem sogenannten „Bauturbo“-Gesetz will der Bund Hürden für den Wohnungsbau senken. Die Lockerung von... [zum Beitrag]
Besuchen Sie uns, auch gerne hier
Ihre Meinung ist uns sehr wichtig, teilen Sie diese mit Uns !
© M.E.N. Media Entertainment Networks GmbH. All rights reserved.
