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Strategie für Wachstum und Investitionen neu abgestimmt

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Der Stadtrat hat nach langer Diskussion mit Sitzungsunterbrechung noch einmal über die von Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche eingebrachte Strategie für Wachstum und Investitionen abgestimmt. PIRATEN-Frau Dr. Heidrun Jänchen hatte sich mit ihrem Antrag auf namentliche Abstimmung durchsetzen können. 21 Stadträte stimmten mit Ja, 20 mit Nein und zwei enthielten sich. Hintergrund ist ein offensichtlicher Auszählungsfehler bei der Abstimmung am 12. Dezember. Damals waren für den Grünen-Änderungsantrag zur konsequenten Achtung von Schutzgebieten beim Ausweisen von Wohnbau- und Gewerbeflächen 19 Ja- und 18-Nein-Stimmen gezählt worden. Laut Stadtverwaltung und Hauptausschuss müsse aber aufgrund des JenaTV-Videos von 20 Ja- und 20-Nein-Stimmen ausgegangen werden. Und das bedeute die Ablehnung des Grünen-Antrages. Im jetzigen Beschlusstext ist formuliert, dass der Erhalt und Schutz der einzigartigen Naturlandschaft besonders zu berücksichtigen sind. Das generelle Prozedere der Abstimmungen im Stadtrat soll noch einmal diskutiert werden. cd Foto: Archiv

 

 

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