Begrüßung

Tagesordnung

TOP 6 
Bestätigung Niederschrift 21. Sitzung 27.04.2021

TOP 7 
Bestätigung Niederschrift 21. Sitzung 28.04.

TOP  8
Information Oberbürgermeister Berufung Nachfolgekandidaten Lutz Jacob

TOP 9 
Bürgerfragestunde    

TOP 9.1
Bürgeranfrage Herr Repp Drohnen über Jena

TOP 9.2
Bürgeranfrage Herr Jacob Ladestationen für Elektromobilität

TOP 9.3
Bürgerinnenanfrage Frau Schubert Einführung Anforderungsampeln

TOP 9.4
Bürgeranfrage Herr Dr. Nonnast landwirtschaftliche Nutzflächen der Stadt   

TOP 9.5
Bürgeranfrage Frau Hampel/Herr Bottek Umsetzung Istanbul Konvention 

TOP 9.6
Bürgeranfrage Herr Nitsche Evaluation Verkehrsversuch Camsdorfer Straße 

TOP 10
Fragestunde              

TOP 10.1   
Anfrage Herr Dr. Vietze Behinderungen von Fußgängern und Radfahrern durch abgestellte E-Scooter

TOP 10.2   
Anfrage Herr Dr. Mieth Öffentliche Ladesäulen für private PKW

TOP 10.3   
Anfrage Frau Güngör Verfahrensweise Standesamt in Bezug auf Einbürgerungsanträge

TOP 11
Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstellen der Stadt   

TOP 12
Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Neubesetzung im Klimaschutz-Beirat  

TOP 13
Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss

TOP 14
Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Umbesetzung in den Gremien

TOP 15
Fortführung Corona-Tests in Kindergärten

TOP 16
Aussprache Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Vorbereitung der Stadt Jena auf die Folgen des Klimawandels"

TOP 18
Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Genehmigung Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für Haushaltsjahre 2021 und 2022 sowie haushaltswirtschaftlichen Sperre von Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsplan

TOP 19
Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Flächenentwicklung in Jena (vorher: Begrenzung des Verkaufs von kommunalen Boden)

TOP 20
Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Prämissen für neuen Nahverkehrsplan

TOP 21
Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Aussetzung Erhöhung Nahverkehrstarife 2021