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Jenaer Stadtrat tagt am Mittwoch zum 41. Mal

Datum: 21.02.2023
Rubrik: Politik

Der Jenaer Stadtrat kommt am Mittwoch ab 17 Uhr zu seiner 41. Sitzung im Rathaus zusammen. Zu den Tagesordnungspunkten zählt unter anderem die Beschlussvorlage zur Modernisierung des Ernst-Abbe-Platzes, die von den Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE. und CDU eingebracht wurde. Das Bündniss #nichtmituns hat einen Einwohnerantrag eingereicht, der der Stadtverwaltung Ende Dezember mit 441 Unterschriften übergeben wurde und der zur Beratung in die konkreten Ausschüsse verwiesen werden soll. Außerdem werden die Smart City Strategie und eine mögliche Nachnutzung der Augenklinik besprochen. Auf dem Plan stehen zudem der erste Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle und die Auswertung der Arbeitsergebnisse der „Lenkungsgruppe Paradies 21“. Der öffentliche Teil der Stadtratssitzung beginnt 17.15 Uhr. dh

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