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Impfpflicht vorgeschlagen: Was die Jenaer von der Initiative des künftigen Kanzlers halten

Datum: 01.12.2021
Rubrik: Vermischtes

Angesichts einer bundesweiten Inzidenz von mehr als 450 will der künftige SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz, dass jetzt härtere Maßnahmen ergriffen werden. Das verlautete beim Bund-Länder-Gipfel am Dienstag. Eine Beschlussvorlage für das erneute Treffen am Donnerstag sieht vor, bis Weihnachten mit einer Impfkampagne für bis zu 30 Millionen zusätzliche Impfungen zu sorgen. Eine generelle Impfpflicht soll per Gesetzgebungsverfahren in den Bundestag eingebracht werden. Rückenwind dafür gab es durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. Die Karlsruher Richter erklärten am Dienstag die im Juni ausgelaufene Bundesnotbremse für verfassungsgemäß. Die Maßnahmen hätten zwar erheblich in verschiedene Grundrechte eingegriffen, seien „in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie“ aber mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen. Wir haben heute die Jenaer gefragt, was sie von einer möglichen Impfpflicht halten.

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