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November-Stadtrat stimmt Aufstockung der Mittel des Fonds für Politische Bildung zu

Datum: 16.11.2017
Rubrik: Politik

Ab 2018 sollen die Mittel des Fond für Politische Bildung und Projektarbeit gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus, Antisemitismus und Intoleranz wieder auf 30 000 Euro aufgestockt werden. So lautete der Beschluss des Stadtrates vom Mittwoch zur Vorlage der Fraktion DIE LINKE. In den letzten Jahren waren die Mittel auf letztlich 8 000 Euro gekürzt worden, was dazu führte, dass für den Bereich des Kulturausschusses nur noch ein Projekt realisiert werden konnte. Die Gelder des Fonds werden dafür genutzt, um Projekte für Aufklärung und politische Bildung voranzutreiben. Stoff für Diskussionen bot noch ein formales Detail, denn Dr. Eckard Birckner von der Fraktion „Bürger für Jena“ bat um die Vervollständigung des Fond-Namens um die Bezeichnung „Linksextremismus“. Die Antrag wurde allerdings abgelehnt, da der Name des Fonds bereits seit seiner Errichtung 2007 besteht und nicht geändert werden kann.

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