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Verbot der Versammlung der NPD aufgehoben

15.08.2006, 17:22 Uhr

Wie die Stadt Jena soeben mitteilte, hat das Verwaltungsgericht Gera dem Antrag der NPD gegen das von der Stadt ausgesprochene Verbot der Versammlung "Meinungsfreiheit - Entweder ganz oder gar nicht" am 19.08.2006 in Jena stattgegeben.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Gera handelt es sich bei der Versammlung der NPD nicht um eine Ersatzveranstaltung für die verbotene Rudolf-Heß-Gedenkversammlung in Wunsiedel.

Die Stadt Jena prüft derzeit das weitere Vorgehen in dieser Angelegenheit.

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